»Wie konntet ihr es wagen! Ihr habt meine Träume
und meine Kindheit gestohlen mit euren leeren Worten?«

Greta Thunberg
        
Wir sind Sympathisant:innen, Wähler:innen und Mitglieder der LINKEN. Wir sind aktiv in der Klimabewegung, verankert im Kiez, der Schule, der Universität und im Betrieb und wir sind wütend. Uns stört, dass DIE LINKE eine Partei wie jede andere wird, obwohl die Klimakrise den Planeten und die gesamte Menschheit in ihrer Existenz bedroht. Für uns ist klar: So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen einen #SystemChange! Wir brauchen aber auch eine linke Erneuerung.

Weiter so! Im ernst?

Viele in der LINKEN sprechen von Erneuerung, andere benutzen das Wort jedoch nur als Ausrede, um im Kern genauso weiter zu machen wie bisher. Die Wahl von Klaus Ernst als Vorsitzender des Klimaausschusses im Bundestag trotz unüberhörbarer Proteste aus der Partei selbst und der Klimabewegung, zeigt dies. Obwohl mehr als 12.000 Menschen den Aufruf  #NichtEuerErnst unterzeichnen, wird Klaus Ernst von 23 Abgeordneten der LINKEN trotzdem gewählt. Wie konntet ihr es wagen! Die große Resonanz auf den Aufruf macht deutlich, dass viele Parteimitglieder und besonders viele Aktive aus der Klimabewegung das »Weiter So!« in der LINKEN ablehnen und sich eine Erneuerung der Partei wünschen. Wer erneuern will braucht Ideen und vor allem Mut für das Neue. Diese Erneuerung wollen wir jetzt beginnen und du kannst dabei helfen!

100 Tage-Ampel-Protest: #SystemChange not Climate Change jetzt. Für die Vielen, nicht die Wenigen!
Wir möchten, dass DIE LINKE sich in den Dienst der Klimabewegung stellt und mit ihrem Know-How, den Strukturen und dem Enthusiasmus ihrer Mitglieder all jenen den Rücken stärkt, die sich eine andere Klimapolitik wünschen. Deswegen möchten am Samstag, den 29. Januar 2022 folgende Idee mit Dir beraten: 100 Tage nach dem Ampel-Antritt bringen wir, gemeinsam mit anderen, auf der Grundlage der Forderungen von FFF, den Protest auf die Straße. Dort wo es bereits Klimabündnisse gibt, kann über die Perspektive des 100 Tage-Protestes gesprochen werden. Dort, wo es noch keine Klimabündnisse gibt, kann der Protest der Anlass sein, diese zu gründen und all jene vor Ort zusammenzubringen, die für eine starke Klimabewegung nötig sind. 

DIE LINKE als Bewegungspartei 
Wir haben den Anspruch, dass die LINKE als Bewegungspartei agiert – also als Vernetzungs- und Lernzentrum für Aktive bereitsteht, als Motor und Impulsgeberin agiert und so gemeinsam mit sozialen Bewegungen handelt und lernt. Aber was heißt das genau? Hier wollen wir auf die gemachten Erfahrungen zurückgreifen. Wir laden Mitglieder der LINKEN und Bewegungsaktive ein, um aus der Praxis zu erzählen, damit wir voneinander lernen können. Wir suchen Mutmacher:innen und geben ihnen eine Plattform, um die Erfolge im Aufbau der Klimabewegung zu teilen. Wir brauchen mehr denn je eine Partei, die die Interessen der Klimabewegung vertritt, ohne die Bewegung zu verraten oder sie zu bevormunden. Aber es ist auch klar: Dafür muss sich etwas ändern! Und zwar jetzt sofort. #SystemChange auch innerhalb der Partei DIE LINKE.



Die enttäuschende Klimapolitik der Grünen
»In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben«, schreibt Carla Reemtsma in der TAZ. Recht hat sie. Viele Aktive sind enttäuscht, wie schnell die Führung der Grünen für ein paar Minster:innen-Sessel den Klimaschutz opfert. Weil sie sich für vier weitere Jahre Klimazerstörung und gegen 1,5-Grad-konforme Politik entschieden haben, braucht es jetzt den Druck von unten. Wir haben gelernt, wie wir Massenproteste organisieren können – breit und inklusiv: Ob bei Fridays for Future, Ende Gelände oder in der Gewerkschaftsjugend, ob an den Universitäten und Schulen oder in den Berufsschulen und Betrieben. Wir brauchen diesen Protest aber auch für uns Aktive in der LINKEN und im Kern der Klimabewegung. Um uns zu stärken und weiter voranzugehen, uns kennenzulernen, neue Ideen zu entwickeln und auch weitere Menschen zu motivieren gegen die Ampel und für den Klimaschutz der Vielen Druck zu machen.

#SystemChange in der LINKEN
Aber nicht nur die GRÜNEN zeigen, dass das System parlamentarischer Repräsentanz gegenüber dem fossilen Kapitalismus an seine Grenzen gerät. Auch DIE LINKE beteiligt sich in den Länderregierungen an einer Politik, die gegen einen guten Klimaschutz steht. Beispielhaft ist die drohende Privatisierung der S-Bahn durch die neue Rot-Grün-Rote Regierung in Berlin oder in der Vergangenheit das Festhalten der rot-roten Regierung in Brandenburg an der Kohleförderung. Ebenso fällt in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern die LINKE Klimabilanz äußerst dürftig aus. Wir wollen eine andere, zukunftsorientierte LINKE. Keine Weiter-So-LINKE. 

Auf dem Weg zu einer ökosozialistischen Protestpartei
»Eine glaubwürdige Linke muss links sein. Nicht halblinks, und auch nicht ein bisschen links. Nicht heute sehr links und morgen nicht mehr ganz so links. Einfach und konsequent links!«, mahnt einer der bekanntesten Theaterregisseure Deutschlands, Volker Lösch, zurecht zum zehnjährigen Parteijubiläum. Deswegen braucht auch die LINKE eine Erneuerung. Aber was sind die Alternativen zum Ausverkauf an der Regierung und der Politik der kleinen Schritte? Wir meinen: Entscheidend ist nicht so sehr, wer regiert, entscheidend ist, wer opponiert. In der Geschichte gibt es zahlreiche Beispiele, wie Menschen Reformen vor allem durchsetzen konnten, weil sie die Herrschenden unter Druck gesetzt haben. Aber für uns ist auch klar: Wir brauchen einen Systemwechsel. Wir wollen aufstehen für einen ökologischen Sozialismus. Wir brauchen als Linke und Klimschützer:innen auch eine positive Vision einer anderen Welt jenseits des Kapitalismus. In der die Menschen zählen, nicht der Profit der Wenigen!


Fünf Finger sind ne Faust!

Am Samstag den 29. Januar wollen wir gemeinsam beraten, wie wir das als DIE LINKE und als Klimabewegung gemeinsam bewerkstelligen können. Dabei gibt es viel zu tun: Wir formulieren den Anspruch an die Partei DIE LINKE, dass sie im Kontext der Klimakrise reale Bewegungsarbeit leistet und diese mit eigenen Kampagnen flankiert. 

Reale Bewegungsarbeit bedeutet beispielsweise Aufbau, Mitwirkung und Finanzierung von Bündnisstrukturen vor Ort und bundesweit, Entwicklung konkreter Protestperspektiven mit Bündnispartner:innen, Planung von gemeinsamen Protestaktionen, Kundgebungen, Veranstaltungen, Erstellung gemeinsamer Bündnismaterialien. Zugleich muss DIE LINKE als ökosozialistische Partei eine Eigenständigkeit gegenüber der Bewegung erhalten. Diese kann sie sich durch Kampagnen zum Thema erarbeiten. Dafür wichtig wären eigenständiges Parteimaterial wie Massenzeitung, Broschüren, Flyer, Aufkleber, Poster, Banner, Aktionskits für Kreisverbände und Einzelpersonen, aber eben auch inhaltlicher Austausch und politische Bildung der Mitglieder über Veranstaltungen, Seminare, Kongresse zum Thema. Ebenso denkbar: Eigene Aktionsschwerpunkte mit spektakulären Höhepunkten, Organizing in den Kiezen und regelmäßige Infoständen. 

Wir sind uns bewusst, dass die LINKE an vielen Orten weit von diesem Zustand entfernt ist. Es ist höchste Zeit, dass wir beginnen genau das gemeinsam zu verändern. Deswegen kommen wir zusammen. Denn: Fünf Finger sind ne Faust!

Mach mit und melde dich jetzt zum Videocall an.
Egal ob du LINKE Mitglied bist oder nicht – jede:r, der/die* sich für diesen Erneuerungsprozess einsetzen will, kann sich für den Videocall am Samstag den 29. Januar anmelden und mitmachen. Fülle einfach das Formular aus, dann bekommst du die Einladung und den genauen Zeitplan sowie Referent:innen Mitte Januar zugeschickt. Wir freuen uns schon auf dich und deine Erfahrungen. Auf dass wir nach 100 Tagen Ampel mit vielen Menschen gemeinsam auf der Straße demonstrieren und – während wir das tun – in der LINKEN den Prozess der Erneuerung vorantreiben – wenn Du mit dabei bist! 

Mit kämpferischen und solidarischen Grüßen 

Franziska Wöckel (Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Pankow) 
Lorenz Gösta Beutin (Mitglied im Parteivorstand der LINKEN)
Maximilian Reimers (Vorsitzender Linksfraktion Rendsburg-Eckernförde & Fridays For Future Deutschland)
Nina Treu (Bundesarbeitsgemeinschaft Klimagerechtigkeit der LINKEN) 
Sabine Leidig (Bundesarbeitsgemeinschaft Klimagerechtigkeit der LINKEN)
Tobi Kratz (Sprecher*innenrat DIE LINKE. Darmstadt) 
Yaak Pabst (Bezirksverband DIE LINKE. Neukölln)



Telegram-Channel 
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